Neues Nahverkehrsgesetz schafft in Rheinland-Pfalz gute Rahmenbedingungen für die Mobilitätswende

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

15. Januar 2021

DIGITALER KONGRESS DER GRÜNEN FRAKTION:

NEUES NAHVERKEHRSGESETZ SCHAFFT GUTE RAHMENBEDINGUNGEN FÜR DIE MOBILITÄTSWENDE

DAS NEUE NAHVERKEHRSGESETZ FÜR RHEINLAND-PFALZ SOLL IM BEVORSTEHENDEN JANUARPLENUM DES LANDTAGS BESCHLOSSEN WERDEN. DIE GRÜNE LANDTAGSFRAKTION HAT SICH IM VORFELD DAZU BEI EINEM DIGITALEN MOBILITÄTSWENDEKONGRESS MIT EXPERTINNEN UND EXPERTEN DARÜBER AUSGETAUSCHT, WIE DAS GESETZ DIE MOBILITÄT DER MENSCHEN IN STADT UND LAND VERBESSERN UND GLEICHZEITIG DIE EMISSIONEN IM MOBILITÄTSBEREICH SENKEN HELFEN KANN. DISKUSSIONSGÄSTE BEIM DIGITALEN MOBILITÄTSKONGRESS
WAREN PROF. DR. OLIVER TÜRK, WISSENSCHAFTLICHER LEITER DER
TRANSFERSTELLE FÜR RATIONELLE UND REGENERATIVE ENERGIENUTZUNG BINGEN, DR. KERSTIN ULLRICH VON MOBILITY ON DEMAND NEUSTADT AN DER WEINSTRAßE, KATRIN EDER, VERKEHRSDEZERNENTIN DER STADT MAINZ UND ANNE SPIEGEL,
RHEINLAND- PFÄLZISCHE STAATSMINISTERIN FÜR DEN GESCHÄFTSBEREICH UMWELT. DAZU ERKLÄRT DR. BERNHARD BRAUN, FRAKTIONSVORSITZENDER DER GRÜNEN LANDTAGSFRAKTION:

„Rheinland-Pfalz bekommt das modernste Nahverkehrsgesetz aller
Bundesländer. Wir sind das erste Bundesland, das den ÖPNV zur
kommunalen Pflichtaufgabe macht und damit allen Bürgerinnen und
Bürgern ein Mindestangebot an öffentlichem Nahverkehr garantiert. Das
ist eine wesentliche Voraussetzung für das Gelingen der
Mobilitätswende im Land.

Trotzdem wird auch in Zukunft entscheidend sein, wer die Verkehrspolitik
im Land bestimmt. Eine gute Nachricht für den Klimaschutz ist in diesem
Zusammenhang, dass das Land erstmals alternative Antriebe im
öffentlichen Nahverkehr direkt fördert. Quantität und Qualität des
öffentlichen Nahverkehrs werden deshalb auch weiterhin davon abhängen,
dass sich das Land dem Gelingen der Mobilitätswende verschreibt und die
Finanzierung zuverlässig sichert.“

JUTTA BLATZHEIM- ROEGLER, VERKEHRSPOLITISCHE SPRECHERIN DER FRAKTION, ERGÄNZT:

„Das neue Gesetz hält neben der Verankerung des ÖPNV als kommunale
Pflichtaufgabe noch weitere Neuerungen bereit, durch die der Nahverkehr
im Land an Attraktivität gewinnen wird. Ein wichtiger Baustein ist die
Ausweitung des erfolgreichen Rheinland-Pfalz-Takts vom Zugverkehr auf
den Busverkehr. Damit sorgen wir für eine zuverlässigere Anbindung in
der Fläche, aber auch für bessere Umsteigemöglichkeiten zwischen den
Verkehrsträgern. Mit dem alle fünf Jahre zu aktualisierenden
Landesnahverkehrsplan geben wir nicht nur einen Rahmen für die Taktung
vor, sondern definieren auch die Mindeststandards für eine gute
Ausstattung der Busse. Unser Ziel sind emissionsarme, barrierefreie
Fahrzeuge, verknüpfte und digitale Mobilität. Denn ein guter
öffentlicher Nahverkehr braucht neben vielen und zuverlässigen
Verbindungen vor allem auch ein qualitativ hochwertiges und komfortables
Angebot. Dazu gehört mittelfristig auch die Einführung eines digitalen
Landestarif-Tickets. Ein einziger Fahrschein fürs Land wird dann für
das Reisen quer durch das Land mit Umstieg zwischen den verschiedenen
Mobilitätsformen gültig sein. Das Ticket soll dabei auch für Fähren,
Taxis, Carsharing, Mietwagen, Leihfahrräder oder E-Scooter gelten.“

DIE GRÜNE LANDTAGSFRAKTION ZEIGTE IHREN DIGITALEN KONGRESS ÖFFENTLICH ALS LIVESTREAM. DIE EXPERTINNEN UND EXPERTEN BEANTWORTETEN ZUM ABSCHLUSS DES KONGRESSES AUCH FRAGEN AUS DEM PUBLIKUM.

 

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